Stellungnahme der Arud zum Cannabis-Gesetzesentwurf
Schutz von Konsumierenden und Gesellschaft
Eine künftige Regulierung von Cannabisprodukten soll in erster Linie dem Schutz der Individuen und der Gesellschaft vor den negativen Folgen des Konsums, Anbaus und Handels dienen.
Nach Ansicht der Arud lassen sich diese Ziele am besten mit einem staatlich regulierten Modell mit strikten Vorgaben für einen starken Jugendschutz erreichen. Der aktuelle Gesetzesentwurf ist aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt, um die negativen Auswirkungen des Cannabiskonsums einzuschränken und Konsumierende zu weniger schädlichen Konsumformen zu lenken.
Besonderer Schutz für Minderjährige
Cannabis ist in der Schweiz weiterhin die meistkonsumierte illegale Substanz, vor allem bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Entsprechend wichtig ist ein wirksamer Schutz Minderjähriger.
Die Arud unterstützt deshalb die im Gesetzesentwurf vorgesehene Entkriminalisierung von Minderjährigen. Dies entspricht der Stossrichtung des Schweizer Jugendstrafrechts, das den Schutz der Jugendlichen ins Zentrum stellt und begleitende Schutz- und Hilfsmassnahmen anbietet.
Um den Einstieg von Kindern und Jugendlichen in den Cannabiskonsum zu verhindern, braucht es gut zugängliche Informationen über die Risiken sowie kostenlose und wirksame Beratungs- und Therapieangebote, die flächendeckend verfügbar sind und den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen angepasst werden.
Monitoring und Forschung
Die Arud begrüsst, dass der Gesetzesentwurf ein Monitoring und wissenschaftliche Evaluationen vorsieht. Diese sind notwendig, um die Wirkung der Regulierung zu verstehen und sie bei Bedarf weiterzuentwickeln.
Die Auswertung der Daten ermöglicht es, Regulierungsmassnahmen anzupassen und wissenschaftlich fundierte Empfehlungen für Massnahmen der vier Säulen Repression, Prävention, Behandlung und Schadensminderung zu entwickeln. Zudem braucht es weitere Forschung zu den gesundheitlichen Folgen des Cannabiskonsums, vor allem zu möglichen Langzeitfolgen und zu Risikofaktoren für problematischen Konsum.
Wichtige Stärken des Gesetzesentwurfs
Aus Sicht der Arud sind folgende Stärken des Gesetzesentwurfes hervorzuheben:
• Förderung der öffentlichen Gesundheit: Durch die Regulierung von Cannabis kann die Qualität und Herkunft von Cannabis kontrolliert werden.
• Stärkung der öffentlichen Sicherheit: Durch die Regulierung des Cannabismarktes werden kriminellen Organisationen erhebliche Ressourcen entzogen.
• Investitionen in Prävention und Suchthilfe: Gewinne aus dem Verkauf können für Prävention, Risikominderung, Schadensminderung und Suchthilfe verwendet werden.
Der Gesetzesentwurf schafft damit eine wichtige Grundlage, um die Cannabispolitik stärker am Schutz der öffentlichen Gesundheit und an wissenschaftlicher Evidenz auszurichten.
